Meine Mission

Warum ich mich für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters bewerbe …
… und warum Sie mir Ihre Stimme geben sollten

Der Frankfurter Oberbürgermeister wird direkt von der Bevölkerung gewählt. Er hat somit eine universelle und direkte Beziehung zu jeder Frankfurterin und jedem Frankfurter. Ein direkt gewählter Oberbürgermeister ist mehr als der Chef einer Stadtverwaltung. Seine originäre Aufgabe sehe ich darin, für den Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft zu sorgen und für die Anliegen aller Bürgerinnen und Bürger, ob Groß oder Klein, Jung oder Alt, hier oder woanders geboren, ein offenes Ohr zu haben. Ich verstehe den Satz, dass ich Oberbürgermeister aller Frankfurterinnen und Frankfurter bin, nicht als Floskel, sondern will dieser Stadt dienen, damit es uns allen in Zukunft besser geht.

Die Resonanz auf Menschen wie Joachim Gauck, Margot Kässmann oder Bruder Paulus in Frankfurt haben mir gezeigt: Viele Menschen suchen in Zeiten, in denen zunehmend Märkte und Finanzen unser Leben bestimmen, nach dem tieferen Sinn ihres Lebens. Sie wollen gut miteinander leben, aber es geht ihnen nicht um noch mehr Spaß oder Geld. Die breite Mehrheit unserer Stadtgesellschaft will nicht, dass unsere Gesellschaft auseinander bricht. Doch muss man die Menschen zu diesem Engagement immer wieder ermutigen und bestärken. Einer meiner Schwerpunkte als Oberbürgermeister wird sein, den Menschen, die ihre Zeit ins Ehrenamt investieren, meinen Respekt und meine Unterstützung zu erweisen.  

Wer in Frankfurt Oberbürgermeister werden will, muss diese Stadt nicht nur verstehen, sondern sie auch mit all ihren Widersprüchlichkeiten lieben. Ja, ich stehe zur Alten Oper und zu dem wundervollen Opernplatz, ja, ich genieße die vielfältigen Einkaufsmöglichkeiten auf der Zeil, und ja, der Tigerpalast ist eine Institution, die zu Frankfurt gehört. Aber genauso wohl fühle mich in einer traditionellen Apfelweinkneipe in Bornheim oder in Sachsenhausen, gehe ich gerne zum „Stoffel“ oder genieße die internationalen Restaurants im Bahnhofsviertel. All das ist Frankfurt, erst die Vielzahl seiner Facetten macht die Stadt so interessant und l(i)ebenswert. Es gibt aber auch Stadtteile, die CDU und Grüne „abgeschrieben“ haben. Als Sozialdemokrat ist es eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, sich nicht nur um das Frankfurter Nordend zu kümmern, sondern die Sanierung von bezahlbaren Wohnungen von Fechenheim über Bonames bis nach Sindlingen voranzutreiben. Wir müssen uns um alle Stadtteile kümmern, kein Bürger darf das Gefühl haben, dass er aus dieser Stadt einfach an den Rand gedrängt wird. Das sehe ich als eine zentrale Aufgabe für die Zukunft.

Wofür ich stehe

Der Politiker, der mich sicher am meisten beeinflusst hat, ist Willy Brandt. Für ihn stand die Verbesserung der konkreten Lebenssituation der Bürgerinnen und Bürger immer im Vordergrund. Das ist stets meine Richtschnur für mein politisches Handeln gewesen. Ja, ich bin stolz darauf, dass ich mit dem Projekt „Abenteuerspielplatz Riederwald“ eine Infrastruktur für Kinder schaffen konnte, die aus dieser Stadt heute nicht mehr wegzudenken ist. Ja, es hat eine Menge an Überzeugungsarbeit gekostet, das alles auf die Beine zu stellen, und darauf bin ich auch ein wenig stolz. Weder die Standorte noch die Sachaufwendungen waren in den vergangenen Jahrzehnten selbstverständlich. Und es war ärgerlich, als die schwarz-grüne Koalition im Römer, vermutlich aus Gedankenlosigkeit, unsere Opernplatzspiele gefährdet hatte. Die Alternative, auf den Rossmarkt umzuziehen, wäre inakzeptabel gewesen.

Frankfurt ist eine internationale, eine bunte und lebendige Stadt, die immer in Bewegung ist. Aber Frankfurt ist auch Heimat, und das ist das Leitmotiv meiner Kandidatur: Frankfurt gibt Menschen eine Heimat. Da sind einmal die vielen Mitbürger, die sich beruflich bedingt nur kurz in der Stadt aufhalten. Eine Metropole, die im Wettbewerb mit anderen Regionen steht, muss entsprechend attraktiv sein. Den großen Vorteil von Frankfurt im Vergleich mit europäischen Metropolen wie London, Paris, Barcelona oder Berlin sind die vielen kurzen Wege und eine vergleichsweise gute Wohnsituation. Kommt dann die Attraktivität von Kultur- und Freizeitangeboten dazu, ebenso ein sicherer und sauberer ÖPNV, sind das die Voraussetzungen, um im Wettstreit der Regionen nicht abgehängt werden. Frankfurt muss weltoffen, liberal, tolerant und integrativ sein, dann spielt die Stadt auch längerfristig als Wirtschafts- und Handelsplatz eine wichtige Rolle in Europa.  
Viele Menschen, auch Familien mit Kindern, wollen in dieser Stadt leben – ich möchte, dass sie sich hier zu Hause fühlen. Die beiden wichtigsten Themen sehe ich deshalb in bezahlbarem Wohnraum und in ausreichender Kinderbetreuung, damit Männer und Frauen, wenn sie sich für eine Familie entscheiden, Beruf und Familie vereinbaren können. Für beides muss diese Stadt sorgen. Die SPD hat dieses Problem schon lange erkannt und das Thema „Wohnen“ bei der letzten Kommunalwahl als Topthema artikuliert. Gutes Wohnen heißt aber auch intakte Strukturen in den Stadtteilen. Eine gesunde Bevölkerungsstruktur in allen Stadtteilen macht den unverwechselbaren Charme von Frankfurt aus.

Es wird immer Menschen geben, die im alltäglichen Wettbewerb nicht mithalten können. Solidarität zeigt sich darin, wie man mit denen, die Hilfe benötigen, umgeht. Darauf zu achten, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt eine Heimat finden, und zwar in der Mitte unserer Stadtgesellschaft, also in der Integration jedes Einzelnen in dieser Stadt, darin sehe ich eine wesentliche Aufgabe als Oberbürgermeister. Ich werbe deshalb für eine solidarische Stadtgesellschaft, die sich nicht nur um einzelne Teile sorgt, sondern das Gesamtbild nicht aus den Augen verliert.

Frankfurt und das Rhein-Main-Gebiet bilden eine wirtschaftlich ungemein prosperierende und erfolgreiche Region in Europa. Das darf nicht dazu verführen, sich zurückzulehnen und zu glauben, die Wirtschaftsförderung in dieser Stadt ist ein reiner Selbstläufer. Mitnichten. Die Wirtschaftspolitik der schwarz-grünen Koalition empfinde ich als verschlafen, wenn pflichtschuldig der Weggang der Frankfurter Börse oder von Verlagen bedauert wird, anstatt sich auch um die Unternehmen zu kümmern, die für den Erfolg von Frankfurt schon lange hier vor Ort engagiert sind. Die Finanzkrise hat uns deutlich gezeigt, dass das einseitige Setzen auf den Finanzsektor die Gefahr der Spaltung der Stadtgesellschaft in sich birgt. Ich sehe allerdings auch ein stetig wachsendes Heer von Menschen im Niedriglohnbereich und bekenne mich zur Tariftreue. Ich möchte, dass Menschen, die in dieser Stadt einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen, von ihrer Hände Arbeit auch leben können. Mein Augenmerk liegt auf der Schaffung von anständig bezahlten Jobs; wir brauchen qualifizierte Fachkräfte, sie sichern den Wohlstand dieser Stadt. Vor einigen Jahren gab es einmal ein industriepolitisches Leitbild für Frankfurt, davon hat sich Schwarz-Grün längst verabschiedet. Meine Anstrengungen werden sich als Oberbürgermeister darauf konzentrieren, in dieser Stadt das Wachstum qualifizierter Arbeitsplätze nachhaltig zu fördern.

Ich hoffe, ich konnte Sie mit diesen Punkten für die Idee gewinnen, warum ein Sozialdemokrat in Frankfurt wieder Oberbürgermeister werden sollte. Das ist jedoch nicht allein zu schaffen, dazu brauche ich Ihre Ideen und Ihre Unterstützung. Wenn Sie daran mitwirken wollen, dass diese Stadt auch in Zukunft eine lebendige und lebenswerte Stadt bleiben soll, rufen Sie mich an. Oder sprechen Sie mich an. Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen.

Ihr Michael Paris