Termine
Mitgliederentscheid
Am 11. März 2012 findet die Wahl zum neuen Frankfurter Oberbürgermeister statt. Die Mitglieder der Frankfurter SPD entscheiden, wer für die SPD antritt. Damit sich die Mitglieder ein Bild von den Kandidaten machen können, finden insgesamt 6 Regionalkonferenzen statt.
Während der Regionalkonferenzen kann vor Ort gewählt werden.
Wer es nicht zu den Konferenzen schafft, hat die Möglichkeit bis zum 14.12.2011 an der Briefwahl teilzunehmen.
Heute letzter Termin der Regionalkonferenzen:
Mittwoch, 07. Dezember 2011, 19:00 Uhr, Saalbau Nied, Heinrich-Stahl-Straße 3
Boris Rhein
Boris Rhein, die Nationalsozialisten und der Wegzug der Deutschen Börse
Der Hessische Innenminister steht mit seinem Hessischen Verfassungsschutz deutschlandweit in der Kritik.
Dank Boris Rhein konnten die Nationalsozialisten in seiner Zeit als Ordnungsdezernent in Frankfurt am Main ungestört aufmarschieren. Sie wollten vor dem Römer demonstrieren.
Rhein hat kein Demonstrationsverbot ausgesprochen. Er verlegte die Demonstration vom Römer an das Frankfurter Hauptquartier der Deutschen Börse nach Rödelheim.
Fatale Folge für Frankfurt am Main: Der britische Vorstand wunderte sich, dass Deutsche Neonazis an einem Samstag vor der Börse demonstrierten. Angeblich musste der Vorstand sogar mit einem Hubschrauber zum Hauptquartier nach Rödelheim geflogen werden. Die Deutsche Börse zog daraufhin in das benachbarte Eschborn, 60 Millionen Euro Gewerbesteuerzahlungen im Jahr gehen seit dieser Zeit der Stadt Frankfurt am Main verloren.
Oberbürgermeisterin Roth hat Boris Rhein das Ordnungsdezernat entzogen. Den Schaden haben aber alle Frankfurter Bürgerinnen und Bürger.
Main-Taunus-Zentrum
Dank Boris Rhein: Am 17.11. 2011 öffnet das neue Main-Taunus-Zentrum
Am 17.11.2011 öffnen in Sulzbach im Main-Taunus-Zentrum neue Geschäfte. Die Erweiterung beträgt rund 12.000 Quadratmeter. Diese enorme Ausdehnung auf insgesamt dann 90.000 qm hat der Präsident des Hessischen Einzelhandelsverbandes Frank Albrecht als „absolut nicht nötig“ kritisiert. Gleichwohl haben die CDU im Kreis und in Frankfurt das Vorhaben durchgewinkt. Verantwortlich im Kreis Landrat Gall und in der Stadt der damalige Rechts und Wirtschaftsdezernent Boris Rhein.
Boris Rhein als damaliger Wirtschaftsdezernent der Stadt Frankfurt hat damit nicht die Interessen der Frankfurter Geschäftswelt im nahen Höchst vertreten, sondern im Gegenteil aktiv an deren Niedergang gearbeitett. Die Geschäftwelt in Höchst wird ihm sicher danken.
Dezernentenwahl
OB tritt zurück, bindet ihren Nachfolger aber an ihre Dezernentenauswahl! Ein politischer Neuanfang soll verhindert werden.
Unter großem Medienrummel hat die amtierende Oberbürgermeisterin ihren Rücktritt erklärt und ihren Nachfolger gleichzeitig noch fest an ihre Personalpolitik gebunden.
Nach Paragraph 70 HGO schlägt die Oberbürgermeisterin die zur Wahl stehenden Dezernenten vor. Das ist so festgelegt und völlig normal. Allerdings bekommt das Verfahren eine ganz andere Bedeutung unter der Prämisse, dass Frankfurt ab März 2012 einen neuen Oberbürgermeister hat. Dieser muss dann mit den von der alten Oberbürgermeisterin ausgewählten Dezernenten die nächsten Jahre seine Politik umsetzen. Ein schwieriges Unterfangen, dass in keinem Fall im Sinne der Wähler ist, die natürlich mit dem neuen Oberbürgermeister auch eine neue Politik verbinden. Ein zutiefst undemokratisches Gebaren, bei dem die Grünen auch noch mitspielen.
Neu im Revier
Michael Paris begrüßt den Leiter des
6. Polizeireviers in Bornheim
Auf einer Veranstaltung des SPD Ortsvereins Bornheims am 26. Oktober 2011 stellte sich Rainer Rohde, der neue Chef des Bornheimer Polizeireviers, den Bürgern vor erläuterte seine Vorstellungen eines effektiven Sicherheitskonzeptes und informierte die Bürger über Prävention und Möglichkeiten der Mitarbeit.

Schutzgemeinschaft deutscher Wald
Michael Paris sorgt sich um Frankfurter Stadtwald
Auf einem Treffen der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald am Frankfurter Oberforsthaus, fand der ehrenamtliche Stadtrat Paris kritische Worte zum Zustand des Frankfurter Stadtwalds. Einmal sei die Fläche deutlich geschrumpft zum anderen würde den Bäumen zu viel Wasser entzogen. Michael Paris forderte ein deutliches Signal für den Erhalt des Frankfurter Stadtwalds – auch von den Grünen, die anscheinend so mit ihrer eigenen Umorganisation beschäftigt seine, dass sie darüber wichtige Frankfurter Themen aus dem Auge verloren hätten.

Ausverkaufte Kinderliederveranstaltung im Saalbau Bornheim
Gießener Oberbürgermeisterin würdigt
Arbeit von Michael Paris
Bereits zum fünften Mal veranstaltete der Verein Abenteuerspielplatz Riederwald e. V. im Saalbau Bornheim ein Kinderliederkonzert mit dem bekannten Kinderliedermacher Fredrik Vahle. Begleitet wurde er bei seinem Auftritt von der Gießener Oberbürgermeisterin, Dietlind Grabe-Bolz, die im vergangenen Jahr in Gießen die Direktwahl gewonnen hat und zuvor als Pädagogin und Kinderliedermacherin schon viele gemeinsame Konzertauftritte mit dem Liedermacher Vahle durchgeführt hat.
Die Oberbürgermeisterin und Sängerin lobte die Arbeit des Vereins Abenteuerspielplatz Riederwald e. V. und seines Vorsitzenden, Michael Paris. „In Frankfurt kann es kein Kind geben, das nicht schon einmal auf einer Hüpfburg des Vereins Abenteuerspielplatz Riederwald e. V. gespielt hat. Solche Angebote brauchen wir überall, sie sind zwar nur ein Teil der notwendigen Kinderinfrastruktur, aber eben ein wichtiger Teil! Kinderpolitik ist nicht „Gedöns“, wie ein prominenter Politiker einmal zu sagen pflegte. Kinderpolitik ist ein wesentlicher Teil der Kommunalpolitik.“
Die Konzertveranstaltung am 26.10 2011 war mit zweimal 780 Besucherinnen und Besuchern vormittags und nachmittags ausgebucht.

Wahlkampfhilfe
Michael Paris unterstützt LSAP
Aktiv hat Michael Paris in den Kommunalwahlkampf in Luxemburg eingegriffen und dort die sozialdemokratische LSAP bei verschiedenen Veranstaltungen unterstützt.

Weingut der Stadt Frankfurt
Hier macht die Privatisierung Sinn
Bevor Frankfurt zur „Eppelwei-Metropole“ wurde, war Frankfurt ein großes Weinbaugebiet, bis die Reblaus den Trauben den Garaus machte. Trotzdem werden auch heute noch auf dem Frankfurter Stadtgebiet Weintrauben nicht nur angebaut, sondern auch geerntet. Rund 10.000 Flaschen guten Weines ist der jährliche Ertrag des „Lohrberger Hanges“ – der östlichsten Lage des Rheingaus. Das Weingut der Stadt Frankfurt am Main ist im Gegensatz zu manch anderer Privatisierung vom städtischen Eigentum sinnvoll, weil seitdem keine Defizite mehr erwirtschaftet werden, sondern unter der Regie des Pächters – Winzermeister Armin Rupp – Gewinnanteile in die Stadtkasse fließen.

Alle für einen!
Genossen für Paris treffen sich zur
After-Work-Party auf dem Opernplatz.
Die Frankfurter SPD hätte den Anschluss an viele Milieus verloren, sagt eine infas-Studie. Aus diesem Grund luden die Sprecher der Initiative „Genossen für Paris - Paris für Frankfurt“ Heinz Lietz, Bernhard Ochs, Axel Weidner zu einer „After-Work-Party“ auf den Frankfurter Opernplatz ein. Paris erneuerte vor 30 Genossinnen und Genossen im Herzen Frankfurts vor der ehrwürdigen Alten Oper seine Bereitschaft zur Kandidatur zum Amt des Oberbürgermeisters. Paris bewahrt das Andenken des ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeisters Rudi Arndt, dem zu Unrecht nachgesagt wird, er wollte die Frankfurter Oper in die Luft sprengen. Paris verwies darauf, die Wahrheit sei, dass der Wiederaufbau der alten Oper noch mit sozialdemokratischer Mehrheit von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung 1976 vor der Wahl von Walter Wallmann beschlossen wurde. Auch der Wiederaufbau der historischen Römer-Ostzeile sowie der Bau von Rebstockbad und Eissporthalle sind sozialdemokratische Projekte. Nur die Einweihung wurde von CDU vom Oberbürgermeister vorgenommen.
